Die Treffen unserer Kreisinitiative finden ab 2016 weiterhin am 3. Dienstag im Monat, jedoch in den verschiedenen Städten und Gemeinden im Kreis statt. Wir informieren rechtzeitig über den jeweiligen Ort.

am Dienstag, den 21. Juni 2016 um 19:30h in Saerbeck

alle interessierten und neugierigen BürgerInnen sind herzlichst eingeladen!

Mittwoch, 11.05.2016, 19:00 – 20:30 Uhr

FH, Raum L5 GRIPS I, Stegerwaldstr. 39, Steinfurt-Burgsteinfurt

Was ich über fremde Kulturen wissen sollte, Interkulturelle Kompetenz im beruflichen Alltag.

Dozentin: Sandra de Vries, M.A. Ethnologin und Trainerin für Interkulturelle Kompetenz

Der Eintritt ist frei, die Volkshochschule bittet aber um Anmeldung, Telefon 02551/148-20
Kennen Sie das? Sie begegnen einem Menschen aus einer anderen Kultur und fühlen sich unsicher, sind aber auch neugierig. Wie sollen Sie miteinander umgehen? Werden Sie mit Ihren Anliegen verstanden oder bereitet Ihnen die interkulturelle Begegnung Stress und Unbehagen? Interkulturelle Kommunikation ist eine Schlüsselqualifikation in unserer Gesellschaft geworden.
Handzettel Was ich über fremde Kulturen
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Dienstag, 10.05.2016, 19:00h Infoabend

Kompetenzzentrum Pflegefamilien, Kreuzstiege 11,  Burgsteinfurt

Infoabend zu "minderjährigen Flüchtlingen"

Aus den Krisengebieten der Welt suchen Kinder und Jugendliche Schutz in Deutschland. 2015 sollen nach Schätzungen der Bezirksregierung Arnsberg ca. 5000 sogenannte minderjährige unbegleitete Flüchtlinge ohne ihre Eltern oder Familie nach NRW gekommen sein.

Hier in Deutschland müssen verantwortungsvolle Erwachsene sich ihrer annehmen, um ihnen eine Zukunftschance zu ermöglichen.

Wo kommen diese Kinder und Jugendlichen her, was haben Sie erlebt wie sind ihre Perspektiven hier bei uns? Wer kümmert sich um sie?

Die Evangelische Jugendhilfe Münsterland lädt alle an dieser Thematik interessierten zu einem Infoabend am 10. Mai 2016 um 19 Uhr im Kompetenzzentrum Pflegefamilien, Kreuzstiege 11 in Burgsteinfurt ein.

Anmeldung nicht erforderlich, Informationen sind erhältlich unter der Rufnummer 02551/7042023

25.02.2016 Abstimmungsverhalten des Bundestags

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren, d.h. Asylpaket II

Wie hat sich dein/Ihr MdB in Berlin entschieden und gewählt ? 

158. Sitzung des Deutschen Bundestages
Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 2
Deutscher Bundestag, 25.2.2106
20160225_2-data.pdf
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28.02.2016 Ausstellungeröfffnung  der Flüchtlingshilfe Greven

Greven bekennt Farbe

Postkarte A.pdf
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Ausstellungseröffnung: 28.02.16, 17.00Uhr, MARY‘s Jugendkirche

bis 28. März 2016 in der Mary's Jugendkirche täglich  09.00 - 17.00, Gottesdienstzeiten beachten.

vom 29.02.2016 - 06.05.2016 im Grevener Rathausfoyer zu den allgemeinen Öffnungszeiten

22.02.2016 eine Info der SPD Bundestagsfraktion:

Fragen & Antworten zum Asylverfahren

Was ist der Unterschied zwischen einem "Flüchtling" und einem "Asylberechtigten"? Und wer ist "subsidiär schutzberechtigt"? Wie läuft ein Asylverfahren ab? Und welche Gruppe hat das Recht auf "Familiennachzug"? spdfraktion.de erklärt die wichtigsten Begriffe in der aktuellen Asyl- und Flüchtlingsdebatte. 

 

die Antworten gibt dieser Link                           

2016-01-13: neuer App vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF):

Heute wird in Berlin die App „Ankommen“ vorgestellt.
Die Bundesagentur für Arbeit, das Goethe-Institut, der BR - Bayerischer Rundfunk und das BAMF haben die Se...rvice- und Lern-App entwickelt.

In fünf Sprachen - Arabisch, Englisch, Farsi, Französisch und Deutsch - erhalten Menschen, die gerade in Deutschland angekommen sind, eine schnelle und umfassende Orientierung.

Die App vermittelt Informationen zu Werten und dem Leben in Deutschland, zum Weg durch das Asylverfahren sowie zu Ausbildung und Arbeit. Weiterhin hilft ein multimedialer Sprachkurs bei den ersten Schritten zum Deutsch lernen.

Die App ist nach einmaligem kostenlosen Download auch ohne Internetzugang nutzbar und steht ab sofort für Android-Geräte zur Verfügung. Eine Version für iOS wird noch folgen.

Mehr Informationen zu der App finden Sie hier: https://www.ankommenapp.de

11.01.2016 Emsdettener Volkszeitung: Leserbrief / Beitrag von Rainer Schröder

zur Silvesternacht in Köln: Vertrauen zerstört (?)

Vertrauen zerstört ?
Erschrocken verfolgen viele Menschen die Berichterstattung über die Ereignisse am Silvesterabend in Köln und anderen Städten. Nicht, dass es nicht schon früher und besonders zu bestimmten Anlässen Übergriffe auf Jugendliche, auf Mädchen und Frauen bis hin zur Vergewaltigung durch Einheimische und Ausländer gegeben hätte, aber viele empfinden die Ereignisse – wie ich auch – als neue Dimension. Lesen Sie weiter......
2ß16-01-11 Vertrauen zerstört.pdf
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10.01.2016 Emsdetten: der Bürgermeister lädt ein; die EV berichtet.

die Kreis-Bleiberechtsinitiative wird geehrt.

Fotos: Simon Hölscher, Fotoclub Emsdetten
einige der Emsdettener Mitglieder von EBI und der Kreis Bleiberechtsinitiative

v.l.n.r. Mary Schwarte, Gundula Grommé, Rita Blas, Arben Krasniqi, Anne Rohlmann, Roswitha Seegers-Cremers, Maria Friedewald, Cees De Jong, Mechtild Tecklenborg, Willi Hesters, Xhemshit Jahirovic

Sie haben einen Platz in der Galerie der Emsdettener Ehrenamtlichen:
Christine Lange arbeitet seit den 90er Jahren mit Migranten aus dem Kosovo, Syrien und Eritrea, die sie im Alltag betreut. Lange ist Mitglied im Beirat für Integration und Migration.
Herbert Speers ist Mitorganisator des AWO-Sprach-Cafés und Initiator des „Café International“ sowie Mitglied bei der Initiative „EBI – Emsdetten für Bleiberecht und Integration“ sowie Sprecher des Arbeitskreises Altenarbeit.
Mitglieder der Bleiberechtsinitiative: Mechthild Tecklenborg, Roswitha Seegers-Cremers, Arben Krasniqi und Cees de Jong, die sich auf Kreisebene und vor Ort für die Interessen von Flüchtlingen und osteuropäischen Wanderarbeitern einsetzen.
EV vom 11012016 Seite 17.pdf
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19.12.2015 Bericht MZ / EV über das Menschenrechtschor im Kreis Steinfurt 

Vom Lichthof auf die Bühnen; letzte Chorprobe 2015 des neugegründeten "Menschenrechtschores"

Medienhaus Lensing_E-Paper-Ausgabe_MZ Em
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10.12.2015 Bericht WN - MZ - EV zum bevorstehenden Beschluss im Kreistag

Kreis Steinfurt: Montag schon ein positiver KIZ Beschluss ?!

21.11.2015 berichtet der Köllner Stadt-Anzeiger:

Auch NRW schiebt nachts Flüchtlinge ab !

„DIE MINISTERPRÄSIDENTIN HATTE DAS GEGENTEIL VERSPROCHEN
Vor kurzem erst hat NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft versprochen: Flüchtlinge sollen nicht über Nacht angeschoben werden. Doch die Realtiät sieht anders aus.
http_www.ksta.de_nrw_auch-nrw-schiebt-na
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21.11.2015 die EV berichtet von neuen, positiven Entwicklung bei NGV (Fine Food- Sprehe):

Erstmals Betriebsratswahlen der NGV Produktions-GmbH bei Fine Food

EMSDETTEN. Dass das noch einmal Realität wird, hat sich die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) vor zwei Jahren auch nicht vorgestellt: Bei Fine Food finden Betriebsratswahlen statt.

Genau genommen ist es die NGV Produktions-GmbH (NGV), die für die Firma Fine Food als Werkvertragsunternehmen für die Geflügelzerlegung zuständig ist. Dort finden erstmals Betriebsratswahlen statt. Das hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mitgeteilt. Die NGV Produktions-GmbH mit Sitz in Emsdetten beschäftige etwa 240 Mitarbeiter. Auf einer Betriebsversammlung wurde am Donnerstag von den gut 150 anwesenden Beschäftigten ein dreiköpfiger Wahlvorstand gewählt. Dieser habe nun die Aufgabe, unverzüglich die Betriebsratswahlen einzuleiten. Jan Cromme, Gewerkschaftssekretär der NGG Region Münsterland kommentiert die Wahl: „Es ist gut, dass die Beschäftigten der NGV den Mut gefunden haben, einen Betriebsrat zu gründen. Denn nur ein Betriebsrat verfügt über gesetzlich verankerte Mitbestimmungsrechte, beispielsweise bei der Dienstplanerstellung oder Fragen der Arbeitszeiterfassung.“ Als einzelner Arbeitnehmer könne man hier kaum etwas erreichen, insbesondere vor dem Hintergrund, dass viele Kolleginnen und Kollegen weder die deutschen Gesetze kennen noch über ausreichend Sprachkenntnisse verfügen“. Die Wahl des Betriebsrates werde voraussichtlich im Januar 2016 stattfinden. Fine Food war durch die Verhaftung eines Geschäftsführers und seines Vorarbeiters im Dezember 2013 in die Schlagzeilen geraten. Damals deckte der Zoll den umfangreichen Missbrauch von Werksverträgen auf, die mit osteuropäischen Arbeitern geschlossen wurden. In diesem Jahr ist im Betrieb etwas Ruhe bei der Sprehe-Tochter eingekehrt. Der Ex-Geschäftsführer wurde in diesem Jahr im Mai wegen Sozialbetrugs zu einer Haftstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilt. In 44 Fällen soll er Sozialbeiträge nicht abgeführt haben. Den Schaden bezifferte das Gericht auf 2,5 Millionen Euro. spe 

hierzu schreibt Klaus Spellmeyer den Kommentar:

Dass Fine Food aus Sicht der Putenzerleger einmal gute Nachrichten schreibt, wer hätte das noch vor zwei Jahren gedacht? Ende des Jahres 2013 stand die Sprehe-Tochter vor einem Scherbenhaufen. Der Geschäftsführer Ralf P. sitzt im Gefängnis. Die osteuropäischen Arbeiter aus Ungarn, Polen, Rumänien stehen an der örtlichen Tafel Schlange. Sie bekommen monatelang kein Geld. Nach und nach dringt immer mehr durch, unter welchen Bedingungen Billignahrung hergestellt wird. Die tollen Werbesprüche bekommen ihr Geschmäckle. Mühsam rappeln sich die Arbeiter wieder auf. Sie erhalten Unterstützung von engagierten Emsdettenern, die mit ihnen für bessere Wohn- und Arbeitsverhältnisse kämpfen. Auch die Gewerkschaft schaltet sich ein. Der erste Erfolg wurde mühsam erkämpft. Die Arbeiter bekommen deutsche Verträge und endlich Mindestlohn: Für acht Euro die Stunde stehen sie an den Tischen. Bei der neuen Firma NGV Produktions GmbH sind sie sozialversichert, können endlich einen Arzt aufsuchen, bekommen 20 Tage Urlaub im Jahr, haben eine 40-Stunden-Woche. Dass diese rund 250 Putenzerleger sich jetzt auch gewerkschaftlich organisieren, einen Betriebsrat wählen, der ihre Interessen wahren soll, ist nicht selbstverständlich. Denn die Putenzerleger sind keine homogene Arbeiterschaft. Allein die Sprachbarrieren zu überwinden, dürfte schwierig sein. Die unterschiedlichen Kulturen müssen unter einen Hut gebracht werden. Ungarn, Polen und Rumänen sind sich untereinander nicht immer grün. Aber sie scheinen jetzt endgültig das System der Angst durchbrechen zu wollen, dessen Nährboden jahrelange Schikane und willkürliche Entlassungen waren. Dass sie jetzt die Bereitschaft haben, sich im Betrieb zu organisieren, zeigt: Sie haben ihre Angst abgelegt und wollen ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen, sich einmischen, damit sich die Arbeitsbedingungen verbessern. Sollten sie das schaffen, dann ist das auch ein Symbol der Befreiung aus einem System von Ausbeutung, von dem viele nicht glauben wollten, dass es so etwas in Deutschland geben kann. Klaus Spellmeyer

EV Copyright 21.11.2015 


20.11.2015 Zeichen für Toleranz, die WN berichtet aus Tecklenburg:

400 Tecklenburger Kinder singen gemeinsam das „Flüchtlingslied“

„Das hat es in Tecklenburg noch nicht gegeben.“ Recht hat er, der Bürgermeister. Stefan Streit war sichtlich stolz, als sich zu früher Stunde rund 400 Schülerinnen und Schüler im Luftgeschoss der Kreisverwaltung versammelten, um gemeinsam das „Flüchtlingslied“ und andere Songs zu singen. Rund 300 Eltern, Lehrer und Zuschauer umringten die große Kinderschar.

hier zum Bericht und dem Video: Schüler singen eigenes Lied für Flüchtlinge

18.11.2015 die Geschichte von Barkhindo Diallo

das Musik-Video „Sking und Barki - Heimart die Zweite“ mit Barkhindo Diallo und vielen „anderen….“

20.11.2015 die Münstersche Zeitung berichtet dazu: 

"Lasst uns einfach Menschen sein"
„Das ist meine Geschichte. Ich bin nur ein Gesicht von vielen. Ich stehe hier für alle, die ihre Heimat verloren und eine neue gefunden haben.“ Mit diesem Zitat von Barkindho Diallo endet das knapp fünfminütige Video, das weder technisch, noch musikalisch oder dramaturgisch perfekt ist und gerade deshalb seine Botschaft viel aufrichtiger, glaubwürdiger und wahrhaftiger rüberbringt als jeder professionell gelackte Clip.
Von Hans Lüttmann
http_www.muensterschezeitung.de_Lokales_
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 hier für den Video Clip anklicken: Viel Spaß beim Zuschauen und Hören…

 

Westfälische Nachrichten 17.11.15 :

Premiere von Barkhindo-Diallos Geschichte…

 


Der Schock sitzt tief ... bei uns in Ibbenbüren – Langewiese

12.11.2015 Protest gegen unmenschliche Abschiebung aus Ibbenbüren

17.11.2015 Offener Brief von MdB Kathrin Vogler an die NRW Ministerpräsidentin Hannelore Kraft
Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin,
Sie haben am 23.10. der Öffentlichkeit das Versprechen gegeben, dass in NRW Familien mit Kindern nicht nachts zum Zwecke der Abschiebung aus dem Bett geholt werden sollen. Auch NRW-Innenminister Ralf Jäger hat betont: "Ich finde, bei allen Problemen, allen Herausforderungen, die wir zurzeit haben, darf man die Menschlichkeit nicht aus dem Auge verlieren. Was wir in Nordrhein-Westfalen nicht tun werden, ist, in den frühen Morgenstunden plötzlich bei irgendeiner Familie aufzutauchen, die Kinder aus dem Bett zu zerren und dann eine Abschiebung durchzuführen."
20151117BriefKraft.pdf
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17.11.2015 Leserbrief Reiner Ströver Ibbenbüren  in MZ, WN

Probe Projektchor, jeden Donnerstag von 20-22:00h in Emsdetten:

Sing Human Rights – gesungene Menschenrechte

Der Projektchor: „Sing die Menschenrechte“ – probt im Rahmen der KULTURLIGA in Stroetmanns Fabrik in Emsdetten jeden Donnerstag von 20 – 22 Uhr. (zunächst bis Ende 2015) Auch Neue Interessierte sind immer herzlich willkommen. Initiatoren dieses Projektes: Initiative für Humanität und Bleiberecht Emsdetten und Chor Signale.

Kleine  Auftritte in Emsdetten: Sa 21.11.15, So 06.12.15 und Do 10.12.15 (siehe PDF Anlage)

Sing Human Rights - gesungene Menschenrechte
Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und veräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet, verkündet die Generalversammlung diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal. ( aus der Präambel der Resolution der Generalversammlung 217 A (III)
Sing Human Rights _2_.pdf
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Termin Do 19. November 19:30h in Emsdetten, Stroetmanns Fabrik:

Wie sicher sind „sichere Herkunftsländer“?

Situation der Roma in Europa und das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten.

Wie sicher sind "sichere Herkunftsländer" ? - ein Filmvortrag.
Situattion der Roma in Europa und das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten.
Referentin: Elvira Ajvazi
Wie sicher sind 2015-11-19 .pdf
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     Bericht und Fotos der KUNDGEBUNG: 

      MONTAG, DEN 02.11.2015

        KREISHAUS STEINFURT

2015-11-02 Pressemittteilung der Bleiberechtsinitiative im Kreis Steinfurt:

Über 200 Menschen demonstrieren für Bleiberecht vor der Kreistagssitzung in Steinfurt!

 

Forderung an den Kreis: „Geben sie endlich die Blockadehaltung für ein Kommunales Integrationszentrum auf!“

 

Stoppt die Abschiebungen in Kriegs- und Armutsgebiete!

 

Das war eine eindrucksvolle Demonstration für Bleiberecht und Integration, gegen Abschiebungen im Kreis Steinfurt in eine unsichere Zukunft. Viele Flüchtlinge und Migranten beteiligten sich an der Kundgebung vor dem Kommunikationszentrum in Steinfurt. Dicht gedrängt standen weit über 200 Menschen vor dem Haupteingang, drinnen tagte gerade der Kreistag.


An die Kreispolitik richteten sich auch die Forderungen der zahlreichen Teilnehmer aus den verschiedenen Flüchtlingsinitiativen im Kreis. Bei der Demonstration zur Kundgebung riefen die Teilnehmer im Chor „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen“. Dieser Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist die Antwort auf die skandalösen Äußerungen des Kreisdirektors Dr. Sommer der die Flüchtlinge und in „Gute und Böse“ aufteilte und „ein  Vollzugsdefizit bei Abschiebungen“ beklagte. Mehrere von Abschiebung bedrohte Flüchtlinge aus Afghanistan, aus dem Kosovo, Mazedonien und Westafrika  berichteten in eindrucksvollen Reden von ihrer Angst wieder abgeschoben zu werden. In ihren Herkunftsländern herrscht Krieg, Armut und Hunger. Die Politik wird beherrscht von Korruption und Diskriminierungen der Minderheiten. „Sichere Herkunftsländer“ bedeutet für die viele Armut, Arbeits- und Obdachlosigkeit, mangelnde medizinische Versorgung und auch Verfolgung und Todesangst.


Pfarrer Reiner Ströver, engagierter Flüchtlingsbeauftragter der evangelische Kirche Steinfurt/Tecklenburg forderte die Mitarbeiter der Behörden auf, fair mit den Flüchtlingen umzugehen und alle Handlungsspielräume zu nutzen und die Politik forderte er auf, Angebote wie das „Kommunale Integrationszentrum“ (KIZ) endlich auch für den Kreis Steinfurt zu nutzen. In die gleiche Richtung ging auch Rolf Hannemann für den DGB Münsterland. Er rief dazu auf den Migranten und Flüchtlingen alle Möglichkeiten zu eröffnen am Arbeitsmarkt eine Chance zu bekommen und das KIZ  sei eine zusätzliche Hilfe für die ehrenamtlichen Helfer und letztlich für die Betroffenen Flüchtlinge die hier leben und arbeiten möchten. Mechtild Tecklenborg rief stellvertretend für die Bleiberechtsinitiativen den Kreispolitikern zu „Geben Sie endlich ihre Blockadehaltung in Sachen KIZ auf, Lob für das Ehrenamt,  aber auf mehr hauptamtliches Personal für die Migrationsarbeit zu verzichten, das passt nicht!“ „Und was wir überhaupt nicht wollen, ist, dass die Menschen, für die wir uns engagieren und mit denen wir uns eng verbunden fühlen, wieder abgeschoben werden! Was ist das für eine Politik, die genau in dem Moment, wo sich immer mehr Menschen für eine Willkommenskultur engagieren und damit deutliche Zeichen gegen ausländerfeindliches Denken und Handeln setzen, das Asylrecht verschärft.


Niemand verlässt sein Land, wenn er sich dort sicher fühlen kann oder für sich selbst und seine Familie eine Zukunftsperspektive sieht. Und dass Menschen auf der Flucht ungeahnte Energien und Kraftreserven entwickeln, um alle Hindernisse und Zäune, die vor ihnen aufgetürmt werden, zu überwinden, das sehen wir täglich. Dabei zuschauen zu müssen ist unerträglich. Zu erleben, dass plötzlich fast alle Länder sichere Herkunftsländer sein sollen, ist beschämend und eines reichen Industrielandes unwürdig.


Wir wissen, dass ein Großteil unseres Reichtums auf dem Rücken der sogenannten Entwicklungs- oder Schwellenländer entstanden ist durch Ausbeutung von Arbeitskräften dort, durch Raubbau an der Natur oder durch Waffengeschäfte. Wundern wir uns doch nicht, wenn die Menschen aus diesen Ländern ihre Heimat verlassen und woanders Zuflucht suchen. Wir heißen sie hier willkommen und wir lassen nicht zu, dass sie behandelt werden wie eine Ware, die man aussortiert nach nützlich und unnütz, nach echt und unecht! Wir fordern ein Bleiberecht für alle und humanitäre Arbeits- und Lebensbedingungen.“

 

 

Pressekontakt: Willi Hesters  Mobil 0151-15715780   Cees de Jong  Mobil: 0170-3840678

 


Einladung, Aufruf zur Kundgebung am 2. November. PDF öffnen, lesen, drucken und verteilen !!
Für eine humane Flüchtlingspolitik!
Für Bleiberecht und Integration!
Stoppt Abschiebungen in Kriegs- und Armutsgebiete!
Kreishaus Flyer V2 mit Ablauf.pdf
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12.10.2015 Asylrechtsverschärfung: Anhörung im Bundestags-Innenausschuss

12.10.2015 Bericht und Stellungnahme Claudius Voigt, GGUA Flüchtlingshilfe Münster

"Statt Asylverfahren zu beschleunigen, hat der Entwurf vorrangig das Ziel, die Integration und Teilhabe großer Flüchtlingsgruppen gesetzlich zu verhindern. Mit dem Vorhaben sollen die Betroffenen sozial in weiten Teilen entrechtet werden – das Ausländerrecht soll mit einer umfassenden sozialen Exklusion und Isolation flankiert werden. Dabei spielt die Frage nach integrations- und sozialpolitischer Sinnhaftigkeit ebenso wenig eine Rolle wie die offensichtliche Verfassungswidrigkeit einiger Regelungen."

heute nachmittag (12. Oktober) hat im Bundestags-Innenausschuss eine Öffentliche Anhörung von Sachverständigen zum so genannten "Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz", das massive Verschärfungen zur Folge hat, stattgefunden. Als Vertreter der GGUA Flüchtlingshilfe / Paritätischer Wohlfahrtsverband durfte ich daran teilnehmen. Hier meine Stellungnahme


Auf der Seite des Flüchtlingsrats Berlin findet ihr alle Stellungnahmen und viele andere Infos gesammelt:
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/asylblg/AsylG_2015.html
Auf der Bundestags-Seite ebenfalls: https://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a04/anhoerungen/56_sitzung_inhalt/390856

Und hier gibt es die dreistündige Videoaufzeichnung: http://www.bundestag.de/mediathek/?action=search&ids=5957175&instance=m187&mask=search&contentArea=details

Zu wenig Abschiebungen? Kreisdirektor Sommer: „Der Rechtsstaat kapituliert“

23.09. und 24.09.2015 Leserbriefe zum Thema "der Rechtsstaat kapituliert (Zitat Dr. Sommer)

19.09.2015 die MZ, Achim Giersberg, berichtet auf der Kreisseite: 

Steinfurts Kreisdirektor Dr. Martin Sommer drängt auf mehr und schnellere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber: „Die Menschen besetzen Plätze, die wir dringend brauchen“.

Es sei dringend erforderlich, die Zahl der Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern zu begrenzen, forderte Kreisdirektor Dr. Martin Sommer am Donnerstagabend vor dem Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Bevölkerungsschutz. „Die Menschen besetzen Plätze, die wir dringend brauchen“, sagte Sommer und sprach von einem Vollzugsdefizit bei Abschiebungen und einer „Kapitulation des Rechtsstaats“.

 

„Was zur Zeit in Deutschland passiert, ist der totale Wahnsinn“, kommentierte der Kreisdirektor die Zahl von deutschlandweit nur 10 000 Abschiebungen in diesem Jahr, obwohl mindestens 40 Prozent aller Flüchtlinge aus den Balkanstaaten kämen und zu 99,8 Prozent mit einer Ablehnung ihres Asylantrags rechnen müssten. Über viele Jahre seien jährlich nur bis maximal 50 000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, jetzt müsse man mit einer Million in 2015 rechnen.

 

Der Ausschuss hatte zuvor den ersten Tätigkeitsbericht der neuen „Koordinierungsstelle für Integrationsaufgaben“für den Zeitraum von Mai bis September 2015 zur Kenntnis genommen. Darin verweist Lilli Schmidt auf das ausgeprägte ehrenamtliche Engagement in der Flüchtlingshilfe im Kreis, fasst zusammen, wer welche Integrations-und Sprachkurse anbietet und weist darauf hin, dass bei einem weiter anhaltenden Flüchtlingszustrom Kindergartenplätze knapp würden. Schon heute gebe es Kitas mit 60 Prozent Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund. Als „Problemstellungen aus Sicht der Gemeinden“ benennt sie den hohen Anteil von Flüchtlingen aus Balkan-Ländern, Probleme bei den Unterbringungsmöglichkeiten, das Fehlen eines Dolmetscherpools, einen hohen Aufklärungsbedarf im Bereich Gesundheit und Hygiene, zu wenige Sprachkurse.

 

Eine „Riesenherausforderung“ sah Elisabeth Veldhues, SPD, auf die Kommunen zukommen. Viele Flüchtlinge würden langfristig bleiben. Die daraus erwachsenden Probleme seien mit nur einer Personalkraft nicht zu lösen, warb sie für ein kommunales Integrationszentrum und regte an, dass der Kreis Warendorf sein Integrationszentrum in der nächsten Sitzung des Ausschusses vorstellen solle. Auch Heike Weiss (CDU) sprach von einer „Herkules-Aufgabe“. Deren Lösung dürfe man aber nicht auf ein kommunales Integrationszentrum reduzieren.

 


Download Gesetzentwurf der Bundesregierung (PDF 6 MB)
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/GE_Asylrecht_Sept2015.pdf

am 29.07.2015 schreibt die WN / MZ aus der Kreisstadt:

10 Jahre Jugendmigrationsdienst, Anwältinnen für die Jugendlichen

Seit zehn Jahren gibt es im Kreis Steinfurt den Jugendmigrationsdienst. Mit zwei hauptamtlichen Mitarbeiterinnen hilft er jungen Einwanderern, in Deutschland Fuß zu fassen.
http_www.muensterschezeitung.de_Lokales_
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am 28.07.2015 schreibt die EV, die Emsdettener Volkszeitung:

Alltag in der Flüchtlingshilfe

EV-Serie: Initiative EBI, „Emsdetten für Bleiberecht und Integration“ stellt sich vor.

Nein oder doch Ja zum kommunalen Integrationszentrum (KIZ) auch im Kreis Steinfurt ?

Juni 2015 Leserbriefe auf der Seite Kreis und Region in der WN/MZ/EV:

am 25. Mai 2015 die Pressemitteilung unserer Initiative:

CDU missbraucht jahrelanges Engagement der Flüchtlingsinitiativen.

Hauptthema auf dem jüngsten Treffen der Kreisinitiative für „Humanität und Bleiberecht“ war die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums (KIZ) im Kreis Steinfurt.
PM 250515 Kommunale Integrationszentrum.
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am 03.06.2015 berichtet die Münstersche Zeitung: 

Wie geht es weiter mit dem KIZ ? NRW Staatssekretär Thorsten Klute bedauerte jetzt, dass die Kreisverwaltung und eine Mehrheit im Kreistag einem KIZ ablehnend gegenübersteht.

Da es im Kreis Steinfurt Vorbehalte und Einwände wegen der Errichtung eines Kommunalen Integrationszentrums (KIZ) gibt, hatte der zuständige Staatssekretär des Landes NRW, Thorsten Klute, angeboten, den Vertretern der Kreistagsfraktionen Rede und Antwort zu stehen. Allerdings haben die Fraktionen, die dem Vorhaben ablehnend gegenüberstehen, diese Möglichkeit ausgeschlagen, bedauert die SPD in einer Pressemitteilung
http_www.muensterschezeitung.de_Lokales_
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am 14. und. 16.05.15 berichten MZ + EV + WN berichtet über:

das Land NRW und die Bezirksregierung Arnsberg fördern die kommunale Integrationszentren:

49 der 54 Kreise und Städte haben ein KI eingerichtet; Steinfurt sagt NEIN
KIZ CDU Fraktion kontra Hermann Stubbe.p
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und die Position von DIE LINKE im Kreistag Steinfurt:

Die Linke - Kommentar - Fluchtlingshilfe
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am 04.05.2015 der Antrag aus dem ev. Kirchenkreis Tecklenburg:

Kommunales Integration auf dem Gebiet des Kreises Steinfurt mit dezentralen Vernetzungen
Antrag: Kommunales Integration auf dem Gebiet des Kreises Steinfurt mit dezentralen Vernetzungen unter Einbeziehung von Initiativen, Vereinen und Einrichtungen vor Ort
04 05 2015 Antrag Migration Aktuelles au
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eine heisse Woche für Emsdetten:  Thema Fine Food/ Sprehe, Wohnverhältnisse Borghorster- und Taubenstr. und runder Tisch im Rathaus . Besuch von Presse, Rundfunk und Fernsehen. Prozess und Schuldspruch gegen die Fine Food Subunternehmer.

am 14.05.2015 fanden wir diesen Bericht in der EV und der EmsdettenerVolkszeitung-App:

Emsdettener Initiative beklagt "moderne Sklaverei"

Skandal um Werkvertragsarbeiter bei Fine Food bleibt auch nach dem Urteil ein Thema

EMSDETTEN. Die „Bürgerinnen und Bürger des Kreises Steinfurt für Humanität und Bleiberecht“ finden klare Worte: Die Werkvertragsarbeiter aus Osteuropa arbeiteten bei Fine Food unter den menschenunwürdigsten Arbeitsbedingungen. Sie lebten in den berüchtigten Wohnblocks an der Taubenstraße in katastrophalen Verhältnissen.

 

Die Inititive nennt es daher „die moderne Sklaverei“. Und: Laut der Initiative habe sich nichts an den Verhältnissen der Arbeiter geändert, teilt sie mit. Vor rund eineinhalb Jahren gelangten die „kriminellen Machenschaften“ an die Öffentlichkeit. Hunderte von osteuropäischen Gastarbeitern wurden jahrelang unter Scheinarbeitsverträgen und unzumutbaren Wohnungsverhältnissen ausgenutzt. Löhne von 3,50 Euro pro Stunde und Schichten von 10 bis 18 Stunden pro Tag schockierten ganz Emsdetten.

 

Am Dienstag wurde das Urteil gegen den RPV-Geschäftsführer Ralf P. verkündet: Vier Jahre und sechs Monate Haft erteilte der Richter dem Subunternehmer, der in 44 Fällen keine Sozialabgaben geleistet hatte (siehe EV von Mittwoch).

 

„Da sollte man meinen, dass sich die Verhältnisse der osteuropäischen Arbeiter beim Tochterunternehmen Fine Food mittlerweile geändert haben“, erklärt die Initiative. Laut der sei das nicht der Fall. Es seien zwar Mindestlöhne, verständliche Arbeitsverträge und Arbeitszeiten beim runden Tisch festgelegt worden, doch die seien schwer zu kontrollieren. An der Wohnsituation habe sich bisher gar nichts geändert: „Immer noch müssen die Arbeiter in unerträglichen Verhältnissen an der Taubenstraße leben.“ Das Hauptunternehmen Sprehe müsse sich zur Schuld bekennen, fordert die Initiative in einem aktuellen Pressebericht.

 

Kein Schuldbewusstsein Siegfried Kaiser, ein Pressesprecher des Unternehmens Sprehe, hatte in einem Schreiben an die Bleiberechtsinitiative Schuldbewusstsein vermissen lassen: „Wir haben keinen Anlass zu der Annahme, dass Arbeitnehmer von RPV zu unangemessenen Arbeitsbedingungen eingesetzt werden. Wir nehmen für uns in Anspruch, dass unsere Arbeitnehmer eine gerechte Entlohnung erhalten. Wir haben bislang keinen Anlass zu der Annahme, dass Unternehmen, mit denen wir in Emsdetten zusammenarbeiten, sich diesen Grundsätzen nicht verpflichtet fühlen.“

 

Die Bürgerinnen und Bürger der Initiative könnten sich „das Schweigen des Unternehmens“ laut eigenen Aussagen nur so erklären: „Die Firma Sprehe hat jahrelang an den Arbeits-und Wohnungsverhältnissen gut verdient. Sie versteckt sich hinter den Firmengeflechten von Subunternehmen und nimmt diese als Vorwand, nichts damit zu tun zuhaben.“ Die Forderung der Initiative an die Politik laute daher: „Neue Gesetze müssten für Leiharbeit und Werkverträge festgelegt werden“, so die Emsdettener. akl
EV Copyright 14.05.2015


unsere Pressemitteilung im Wortlaut

am 14.05.2015: Ein nicht ganz normaler Vatertags-Ausflug

Herbert Speemanns macht eine Hausbesichtigung an der Borghorster- und Taubenstraße:

Kreuzung Tauben-, Borghorster Straße 48282 Emsdetten
2015-05-14 Besichtigung.pdf
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